Nutzungsbedingungen für die Plattform thai-massage.de

1. Gegenstand und Geltungsbereich

1.1. Die TM Services UG (haftungsbeschränkt) (im Folgenden: TM Services) bietet ein elektronisches Verzeichnis über Einträge von Thai-Massage Studios (Studioeintrag) und weitere Leistungen unter ihrer Internetadresse thai-massage.de kostenlos und ausschließlich für private Zwecke an, welche Personen (Nutzer) Informationen und Interaktionen zu Thai-Massage Studios bereitstellt, sofern nicht ausdrücklich anders in diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend „ANB") festgelegt. Die Inanspruchnahme dieser Leistungen ist ausschließlich aufgrund der vorliegenden ANB erlaubt.

1.2. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von TM Services, die unter thai-massage.de/agb einsehbar sind, gelten für kostenpflichtige Leistungen, die von TM Services als Anbieter von Leistungen und Produkten bereitgestellt werden.

2. Leistungsgegenstand

2.1. Das Internetportal thai-massage.de bietet die Nutzung der aktuellen Leistungen von TM Services an, die von TM Services und/oder einem verbundenen Unternehmen im Sinne der §§ 15 ff AktG und/oder Vertriebspartner/Kooperationspartner durch Online-Medien und Leistungen von TM Services bereitgestellt werden.

2.2. Die über das Portal thai-massage.de angebotenen Leistungen können sich gelegentlich ändern. TM Services kann jederzeit Änderungen an einzelnen oder allen Leistungen vornehmen, diese hinzufügen oder ohne Ersatz entfernen.

2.3. TM Services behält sich das Recht vor, jederzeit Änderungen an den Leistungen von TM Services und den ANB vorzunehmen. Mit jeder Inanspruchnahme der Leistungen von TM Services erklärt der Nutzer sein Einverständnis mit den jeweils geltenden ANB.

2.4. Außerdem behält sich TM Services das Recht vor, jederzeit sämtliche oder einzelne Leistungen von TM Services vorübergehend oder dauerhaft zu ändern, zu unterbrechen oder die Unentgeltlichkeit für Nutzer aufzuheben oder vorläufig oder endgültig einzustellen.

3. Studioeinträge

3.1. Studioeinträge werden auf der Plattform thai-massage.de veröffentlicht und/oder auf Plattformen von Unternehmen, die im Sinne der §§ 15 ff AktG mit TM Services verbunden sind, sowie von deren Vertriebspartnern oder Kooperationspartnern.

3.2. Bei der Erstellung eines Studioeintrags dürfen keine Rechte Dritter, insbesondere Namens-, Urheber- oder Markenrechte, verletzt werden und es darf nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Eine missbräuchliche Mehrfacheintragung ist nicht erlaubt.

3.3. TM Services behält sich das Recht vor, die Veröffentlichung eines Studioeintrags im Einzelfall ohne Begründung abzulehnen.

4. Nutzung des Internetportals thai-massage.de

4.1. Nutzer sind verpflichtet, die Leistungen von TM Services nur im Einklang mit den geltenden Gesetzen, insbesondere mit den deutschen Datenschutzgesetzen und dem Bundesdatenschutzgesetz, sowie diesen ANB und der Datenschutzrichtlinie zu verwenden.

4.2. Eine weitergehende oder andere Nutzung der Leistungen von TM Services bzw. der durch diese bereitgestellten Daten ist unzulässig. Unzulässig ist insbesondere die vollständige, teilweise oder auszugsweise Verwendung des elektronischen Verzeichnisses für gewerbliche Adressenverwertung, kommerzielle Auskunftserteilung oder als Basis bzw. Hilfsmittel für die Zusammenstellung oder Ergänzung von Teilnehmer- bzw. Adressverzeichnissen jeder Art und in jeder medialen Form. Ebenso unzulässig ist das Auslesen dieses Verzeichnisses zu vorgenannten Zwecken, sowie zu Zwecken sonstiger kommerzieller Verwendung und Verwertung. Eine gewerbsmäßige Nutzung, soweit nicht ausdrücklich anderweitig in diesen ANB geregelt, oder missbräuchliche Nutzung der Leistungen von TM Services ist ebenfalls unzulässig.

4.3. Nutzer verpflichten sich, die Leistungen von TM Services so zu nutzen, dass keine Schäden entstehen. Insbesondere sind Handlungen zu unterlassen, die zur Beeinträchtigung, Unbrauchbarmachung oder Überlastung der Leistungen von TM Services bzw. des Internetportals thai-massage.de führen könnten.

4.4. TM Services weist auf den Marken-, Kennzeichen- und Urheberschutz der Leistungen sowie der auf dem Internetportal thai-massage.de enthaltenen Informationen und Daten hin. Eine Nutzung, Verwendung oder Verwertung von Urheberrechten sowie gewerblichen und privaten Schutzrechten gleich welcher Art, die auf den Leistungen von TM Services beruhen, ist nur mit schriftlicher Zustimmung durch TM Services zulässig, soweit nicht ausdrücklich anderweitig in diesen ANB geregelt.

4.5. Nutzer dürfen die über thai-massage.de zur Verfügung gestellte Software weder kopieren, modifizieren, zurückentwickeln oder dekompilieren noch in sonstiger Weise versuchen, den Quellcode der Software aufzuschlüsseln.

4.6. Bei jedem Eintrag findet sich ein Formular, welches über einen kenntlich gemachten Button abrufbar ist, um TM Services Änderungsvorschläge oder Verstöße gegen die vorstehenden Bestimmungen mitzuteilen.

5. Nutzung der Funktionen „Bewertung" und „Änderung einreichen"

5.1. Auf dem Internetportal thai-massage.de gibt es eine Bewertungsfunktion, die es ermöglicht, Unternehmen zu bewerten. Nutzer können Unternehmen mittels Sternebewertung beurteilen. Eine Bewertung von ein bis fünf Sternen ist möglich. Fünf Sterne stehen für die beste Bewertung, ein Stern für die schlechteste. Begleitend zur Sternebewertung haben Nutzer die Möglichkeit, verschiedene Inhalte (z. B. Bildern und Texte) einzustellen, welche mit der Bewertung im Zusammenhang stehen.

5.2. In jedem Studioeintrag steht die Funktion „Änderung einreichen" zur Verfügung. Nutzer können diese verwenden, um falsche oder fehlende Informationen sowie Inhalte, die Anlass zur Beanstandung geben, direkt an TM Services zu melden.

5.3. Alle Inhalte die Nutzer aufgrund der genannten Funktionen übermitteln, können von TM Services auf thai-massage.de sowie zu denen von Vertriebspartnern und Kooperationspartnern veröffentlicht werden, sofern diese mit TM Services im Sinne der §§ 15 ff AktG verbunden sind. Es gibt keinen Anspruch auf die Veröffentlichung der Bewertungen, die über thai-massage.de übermittelt werden.

5.4. Die Funktionen von thai-massage.de kann ausschließlich von Nutzern verwendet werden, die das 16. Lebensjahr vollendet haben und welche zur Verifizierung ihre E-Mail Adresse bestätigt haben. Der Nutzer stimmt den ANB mit Einreichung der Bewertung zu.

5.5. TM Services behält sich das Recht vor, Bewertungen vor der Veröffentlichung dahingehend zu prüfen, ob die in Art. 6 genannten Verhaltensregeln eingehalten wurde. Diese Prüfung kann auch mit einer automatisierten Prüfung anhand von „künstlicher Intelligenz" erfolgen. Es besteht kein Recht des Nutzers auf Veröffentlichung der Inhalte, die an TM Services übermittelt wurden.

5.6. Der Nutzer trägt die Verantwortung für alle Inhalte, die im Zusammenhang mit seinem Eintrag verbreitet werden. TM Services prüft die Inhalte nicht umfassend auf Richtigkeit oder Rechtmäßigkeit. Eine solche Prüfung stellt weder eine Garantie für deren Korrektheit noch eine Haftungsübernahme für rechtliche Folgen durch TM Services dar.

6. Verhaltensregeln für Interaktionen von Nutzern

6.1. Nutzer haben mit Respekt und Rücksicht zu handeln; Sachlichkeit in Auseinandersetzungen sowie Toleranz gegenüber der Vielfalt auf thai-massage.de werden vorausgesetzt. Sämtliche Leistungen dürfen nicht dazu verwendet werden, um andere Nutzer, Dritte oder TM Services zu bedrohen, zu belästigen oder zu beleidigen.

6.2. Jeder Nutzer verpflichtet sich, andere weder schuldhaft zu täuschen noch zu schädigen.

6.3. Der Nutzer ist nicht berechtigt, bei der Nutzung gesetzeswidrige Inhalte oder solche, die gegen die guten Sitten verstoßen, zu verbreiten, anzubieten oder zugänglich zu machen. Dazu gehören unter anderem die Versendung von Mitteilungen oder Daten mit strafrechtlich relevanten, pornografischen, jugendgefährdenden, ordnungswidrigen, rassistischen, gewaltverherrlichenden Inhalten oder solchen, die Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen können.

6.4. Jeder Nutzer verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften.

6.5. Die massenhafte Versendung von inhaltsgleichen oder weitgehend inhaltsgleichen Informationen (z. B. Spam oder Junkmails) sowie die Versendung von Daten oder Software, die die Soft- oder Hardware des Empfängers beeinflussen könnte, sind nicht gestattet. Darüber hinaus hat der Nutzer jegliche Handlung zu unterlassen, die zu einer Störung der Nutzung führen könnte.

6.6. Nutzer dürfen keine Werbung in eigener Sache machen und keine privaten Daten wie z. B. Namen, Anschriften, Telefonnummern oder E-Mail-Adressen auf thai-massage.de einstellen, soweit in diesen ANB nicht abweichend geregelt.

7. Urheberrecht und Haftung der Nutzer

7.1. Das Urheberrecht an sämtlichen Inhalten, Informationen, Bildern, Videos, Datenbanken und Computerprogrammen dieser Website und der Leistungen von TM Services, steht ausschließlich TM Services zu. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urhebergesetzes bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von TM Services. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen sowie die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Der Nutzer erwirbt durch das Herunterladen oder die Zusendung des Quellcodes eines Computerprogrammes keine Eigentumsrechte. Es werden keinerlei Urheberrechte oder sonstigen Leistungsrechte übertragen. Es dürfen keine Änderungen, Weiterentwicklungen, Vervielfältigungen etc. an der Software vorgenommen werden.

7.2. Das Urheberrecht für von Nutzern eingestellten urheberrechtsfähigen Beiträgen verbleibt beim jeweiligen Verfasser, mit der Einschränkung, dass der Nutzer TM Services mit dem Einstellen eines Beitrags das Recht einräumt, den Beitrag dauerhaft auf den Seiten der TM Services und den Seiten der mit ihr gem. § 15 AktG verbundenen Unternehmen, sowie den jeweiligen Kooperationspartnern für bestimmte Leistungen zu präsentieren, zu verbreiten, zum Abruf durch Dritte bereitzuhalten oder bei Werbung aller Art für TM Services auf jede Weise in allen Medien zu nutzen. Mit der Eingabe der Inhalte zur Veröffentlichung (z. B. Bewertungen und Hinweise) auf thai-massage.de räumt der Nutzer TM Services das kostenlose, zeitlich und räumlich unbegrenzte, nicht exklusive Recht, einschließlich des Rechts zur Gewährung von Unterlizenzen dazu ein, die Inhalte sowie Auszüge daraus unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts und des Persönlichkeitsrechts zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu übertragen, öffentlich zugänglich zu machen und darzustellen, zu bearbeiten, zu zitieren, in Sammlungen und E-Mails zu integrieren und zu verteilen. Bei Fotos ist TM Services nicht verpflichtet, den Urheber zu benennen. Die Inhalte und Beiträge dürfen in andere Medien oder Technologien, gleichgültig ob sie gegenwärtig bekannt sind oder erst noch entwickelt werden, in welcher Form auch immer, übernommen werden. Diese Rechteeinräumung umfasst auch, die Inhalte und Beiträge durch Darstellungsformate, die eine responsive Darstellung ermöglichen, zu verbreiten und für verschiedene Endgeräte abrufbar zu machen, wobei die Inhalte für die Darstellung und Aufbereitung auf unterschiedlichen Endgeräten bearbeitet werden. Damit TM Services den jeweiligen Dienst anbieten kann, müssen die Inhalte beispielsweise gespeichert und auf Servern gehostet werden. Das Nutzungsrecht umfasst daher insbesondere das Recht, die Inhalte technisch zu vervielfältigen.

7.3. Der Nutzer verpflichtet sich, zu gewährleisten, dass die von ihm mit Hilfe von thai-massage.de geladenen, gespeicherten, verbreiteten, präsentierten und/oder veröffentlichten Inhalte nicht gegen geltendes deutsches Recht, gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten oder die Verhaltensregeln gemäß Art. 6 verstoßen. Der Nutzer garantiert darüber hinaus, dass er Urheber der von ihm verbreiteten, präsentierten oder veröffentlichten Inhalte ist oder über die entsprechenden Rechte verfügt, die Aussagen zu tätigen und TM Services die vorstehend (Art. 7) aufgeführten Nutzungsrechte einzuräumen.

7.4. Zur Verfügung gestellte Texte und Bilder müssen vom Nutzer persönlich stammen. Bei darin abgebildeten oder beschriebenen Personen, Werken, Kennzeichen oder sonstigen Gegenständen muss der Nutzer sämtliche erforderlichen Rechte von den Betroffenen einholen.

7.5. TM Services hat das Recht, aber nicht die Pflicht, im Rahmen des gesetzlich Zulässigen sämtliche Bereiche von thai-massage.de auf Einhaltung der ANB zu überprüfen und von Nutzern eingestellte Inhalte zurückzuweisen oder zu löschen, wenn begründete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass Inhalte gegen anwendbares Recht oder die ANB verstoßen oder Rechte Dritter verletzen. Insbesondere bei nicht offensichtlich unbegründeten Abmahnungen vermeintlich Verletzter oder wenn TM Services ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, behält sich TM Services das Recht vor, solche Inhalte zu sperren. Ferner behält sich TM Services das Recht vor, Inhalte auf behördliche oder gerichtliche Aufforderung hin zu löschen.

8. Verantwortung für fremde Inhalte

8.1. Die Verantwortung für sämtliche Inhalte, die durch Anbieter oder Nutzer auf thai-massage.de veröffentlicht und übermittelt werden, liegt ausschließlich und uneingeschränkt bei dem jeweiligen Anbieter oder Nutzer, der die Inhalte zur Ansicht zur Verfügung gestellt hat. TM Services übernimmt keine Gewähr für deren Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität. Durch das Zurverfügungstellen von Inhalten auf thai-massage.de macht sich TM Services diese nicht zu eigen. TM Services kontrolliert die Inhalte grundsätzlich nicht persönlich und übernimmt deshalb keine Gewähr für deren Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität. Der Anbieter oder Nutzer, der den jeweiligen Inhalt zur Verfügung gestellt hat, garantiert gegenüber TM Services, Inhaber sämtlicher erforderlicher Rechte an den eingestellten Inhalten zu sein, keine Rechte Dritter gleich welcher Art sowie keine gesetzlichen Bestimmungen oder behördlichen Auflagen und Genehmigungen zu verletzen sowie die jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Allgemeinen Nutzungsbedingungen von TM Services zu beachten. Bewertungen durch Nutzer basieren auf der subjektiven Einschätzung des Nutzers, der sie abgegeben hat.

8.2. Sofern der Nutzer die Rechtsverletzung zu vertreten hat, stellt er TM Services auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte mit der Behauptung gegenüber TM Services geltend machen, die zur Verfügung gestellten Inhalte verstießen gegen gesetzliche Bestimmungen oder behördliche Genehmigungen. Ferner übernimmt der Anbieter oder Nutzer sämtliche zumutbar veranlassten Kosten und Schäden, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. Gleiches gilt zugunsten der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von TM Services.

8.3. Des Weiteren hat TM Services keinen Einfluss auf verlinkte Seiten und übernimmt deshalb keine Haftung für Links, auf die verwiesen wird. TM Services behält sich vor, Beiträge, die bedenkliche Inhalte oder Verlinkungen beinhalten, zu löschen.

8.4. Inhalte im Sinne dieses Paragraphen sind auch Software und sonstige Dateien.

9. Technische Voraussetzungen

9.1. Der Umfang und die Nutzbarkeit der TM Services Leistungen kann von verschiedenen technischen Faktoren, wie z.B. Hard- und Softwareausstattung des benutzten Computers oder mobilen Endgerätes, den Einstellungen des Betriebssystems, der Art des Internetzugangs und des Browsers abhängen. Durch die Nutzung der TM Services Leistungen können Veränderungen der Funktionalitäten des vom Nutzer installierten Browsers auftreten.

9.2. Der Nutzer stellt die für den Zugang der von TM Services angebotenen Leistungen erforderlichen technischen Voraussetzungen auf eigene Kosten bereit.

10. Maßnahmen im Falle eines Verstoßes gegen die ANB

10.1. Im Falle eines Verstoßes gegen diese ANB ist TM Services berechtigt, die betreffenden Inhalte in den Leistungen auf thai-massage.de zu löschen bzw. abzuändern.

10.2. TM Services kann ferner im Falle eines Verstoßes gegen die ANB, die Richtlinien von TM Services oder gesetzliche Bestimmungen Nutzer, IP-Adressen oder Telefonnummern für alle oder bestimmte Leistungen ohne Ankündigung dauerhaft oder vorübergehend sperren.

10.3. TM Services behält sich darüber hinaus rechtliche Schritte gegen den Verstoßenden vor, insbesondere die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Ferner ist der Nutzer verpflichtet, TM Services für den Fall der Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig auf erstes Anfordern alle Informationen zur Verfügung zu stellen.

11. Gewährleistung und Haftung

11.1. TM Services übernimmt keine Gewähr für die Verfügbarkeit der TM Services Leistungen sowie die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität, Gestaltung, rechtliche Zulässigkeit und Vollständigkeit der Informationen und Daten, die über das Internetportal thai-massage.de angeboten werden.

11.2. TM Services verfügt über keinerlei Kontrollmöglichkeiten über Websites und Quellen, auf die per Link verwiesen wird, und ist daher für die Verfügbarkeit und den Inhalt solcher externer Websites oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar. TM Services macht sich Inhalte dieser externen Websites oder Quellen auch nicht zu eigen und schließt jede Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus. Die Links werden durch automatisierte Verfahren erzeugt und können aufgrund ihrer großen Anzahl nicht durch TM Services überprüft werden.

11.3. TM Services haftet nicht für etwaige Schäden, die aus der Unmöglichkeit der Nutzung der TM Services Leistungen resultieren. TM Services übernimmt keine Haftung für Kosten der Ersatzbeschaffung oder solcher Kosten, die aus dem unerlaubten Zugang zum Internetportal thai-massage.de entstehen. Ferner haftet TM Services weder für Kosten, die aus einer Veränderung der Eingaben oder Daten des Nutzers entstehen, noch für Schäden, die dem Nutzer oder sonstigen Personen durch die Unterbrechung, zeitweise Aussetzung oder Beendigung der TM Services Leistungen entstehen.

11.4. Die Nutzung der TM Services Leistungen erfolgt auf Risiko des Nutzers unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit. TM Services übernimmt keine Gewähr dafür, dass die TM Services Leistungen jederzeit ohne Unterbrechungen, sicher und fehlerfrei verfügbar sind. Eine Haftung für die Unterbrechung, zeitweise Aussetzung oder Beendigung der TM Services Leistungen sowie den Empfang auf Endgeräten des Nutzers übernimmt TM Services nicht.

11.5. Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Inhalten im Zusammenhang mit den TM Services Leistungen erfolgt auf Risiko des Nutzers. Dies gilt auch für Schäden an seinen genutzten technischen Geräten, für Datenverlust oder sonstige Schäden im Zusammenhang mit dem Herunterladen von Inhalten.

11.6. TM Services haftet weder gegenüber dem Nutzer noch gegenüber Dritten für Änderungen, Unterbrechungen oder Einstellungen der TM Services Leistungen. TM Services übernimmt keine Verantwortung dafür, dass die TM Services Leistungen außerhalb Deutschlands zur Nutzung geeignet und verfügbar sind. Ferner übernimmt TM Services keine Gewähr dafür, dass die auf thai-massage.de angebotenen Inhalte mit den Gesetzen von Drittländern konform sind.

11.7. TM Services haftet nur für Schäden, die nachweislich auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder auf einer Verletzung einer wesentlichen Pflicht aus dem Nutzungsverhältnis beruhen. Eine Haftung der TM Services für leichte Fahrlässigkeit besteht nur im Falle von Schäden, die durch die Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten verursacht wurden, und ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Durchschnittsschaden begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und für Personenschäden bleibt unberührt.

11.8. Die Haftungsbeschränkungen gelten auch für Schäden, die durch einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von TM Services verursacht wurden.

12. Datenschutz

TM Services verpflichtet sich zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen und verwendet überlassene Daten nur im gesetzlich zulässigen Rahmen. Im Übrigen gilt die unter thai-massage.de/datenschutz veröffentlichte Datenschutzrichtlinie.

13. Schlussbestimmungen

13.1. Sollten einzelne Regelungen dieser ANB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder eine regelungsbedürftige Lücke bestehen, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Parteien verpflichten sich für diesen Fall schon jetzt, anstelle der unwirksamen oder fehlenden diejenige wirksame Bestimmung zu vereinbaren, die dem Parteiwillen am nächsten kommt.

13.2. TM Services ist jederzeit berechtigt, diese ANB ohne besondere Ankündigung mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Die jeweils aktuelle Version findet sich unter thai-massage.de/nutzungsbedingungen. In einem solchen Fall erklärt der Nutzer mit der Weiternutzung der TM Services Leistungen sein Einverständnis zu den Änderungen.

13.3. Ausschließlicher Gerichtsstand im Zusammenhang mit der Nutzung von Online-Medien und Leistungen der TM Services ist, soweit zulässig, Passau.